Home Gesellschaft SOPA und PIPA – Worum geht es bei diesen Gesetzen?

SOPA und PIPA – Worum geht es bei diesen Gesetzen?

Derzeit gibt es mit den Blackout Aktionen gegen SOPA und PIPA gehörig Rummel im Internet, kaum zu glauben, dass selbst Wikipedia seinen Pforten für 24 Stunden schließt, um das Copyright Protection Gesetz zu verhindern. Aber worum geht es genau dabei?

Internetpiraterie, damit hat alles angefangen. Sowohl über die Film-, als auch die Musikindustrie ist das Teilen von geschützten Inhalten im Netz hinaus gewachsen, die Verkaufszahlen von CDs und die Einnahmen an den Kinokassen seien stark zurück gegangen, alternative Vertriebsmöglichkeiten sind natürlich unmöglich, das wäre ja noch schöner, wenn man den Kunden entgegen kommen würde.

Piraterie im Ausland muss gestoppt werden?

Das größte Problem für die Industrie, als auch die amerikanischen Behörden war allerdings, dass viele Seiten, die illegal Filesharing, etc. betrieben, auf Servern außerhalb der USA gelagert waren und die rechtliche Lage beim Verurteilen dieser Seiten äußerst diffizil war.

Deshalb wurde 2010 ein Gesetzentwurf ausgearbeitet, der sich kurz COICA nannte und im Langen „Combating Online Infringements and Counterfeit Acts“ hieß. Der sollte es ermöglichen, auch Seiten außerhalb der USA zu sperren, sollten diese gegen Copyright verstoßen.

Der Grund, warum COICA gerade mal ein paar Monate Thema war, lag in der viel zu groben Formulierung, die vor allem den Websites geschadet hätte, die aufgrund eines Verstoßes zur Verantwortung gezogen worden wären.

Also wurde COICA vom Kongress abgelehnt, ein paar Monate vergingen und SOPA (Stop Online Piracy Act) wurde vorgeschlagen, ein Gesetzesentwurf, der das neue, verbesserte COICA sein sollte, allerdings mit denselben Problemen schwanger ging.

SOPA und PIPA gegen Online Piraterie

Mit PIPA (The Protect IP Act) zusammen, der quasi SOPA in grün ist, würde es bei Durchführung der Gesetze möglich sein, große Netzwerke zu schließen, wenn nur einige wenige Seiten illegales Material zur Verfügung stellen würden.

Würde also ein User einen Song von Justin Bieber illegal auf Youtube hochladen, hätte die amerikanische Regierung quasi das Recht, die gesamte Seite zu sperren, was die Meinungsfreiheit stark einschränken würde, da Inhalte von anderen Usern automatisch mit gesperrt wären.

Das wäre auch ein eklatant großes Schlupfloch, um unbequeme Seiten zu defamieren und sperren zu lassen, so fremd der Gedanke erscheint, viele Internetvertreter finden alleine die Möglichkeit alarmierend, denn die Gesetzesvorlage selbst ist so grob formuliert, dass es tatsächlich möglich wäre, eine Seite zu sperren, bevor diese überhaupt ihre Schuld oder Unschuld beweisen konnte.

Normalerweise funktioniert es derzeit so, dass eine Website eine Warnung und eine Frist erhält, in der sie das betreffende Material entfernen kann. Mit SOPA und PIPA wäre das nicht mehr der Fall, die Seite könnte umgehend gesperrt werden, zumindest gibt es keine Formulierung in den Entwürfen, die es verbieten würde.

Was kann SOPA?

SOPA könnte dafür sorgen, dass das amerikanische Gericht Seiten sperren kann, mit Internetpartnern Geschäfte zu machen, in Suchmaschinen erfasst zu werden und sogar Internet Provider davon abzuhalten, Zugang zu diesen Seiten zu gewähren. Diese können sogar gerichtlich gezwungen werden, die Seiten zu blocken, so dass die Weigerung auch für sie ernste Folgen haben könnte.

Schlimmer noch, selbst Links, die zu einer Seite führen, die gemeldet wurde, können ausgeblendet und damit nichtig gemacht werden, wenn ich also einen Link zu einem Artikel auf einer Seite schicke, die unter SOPA gelistet steht, dann wird er automatisch gestrichen und kommt nicht mehr bei dem Empfänger an.

SOPA Fans argumentieren zwar heftig, dass dieses Gesetz nicht gegen die Meinungsfreiheit verstoßen würde, aber es ist schwer, ihnen das zu glauben, denn es wäre so, als würde man mir den Mund zuhalten, wenn ich jemandem ein Buch vorschlagen würde, das auf dem Index steht.

Die Beweislast liegt bei der angeklagten Seite, wenn also der Urheber des Copyright Materials, bzw. seine Vertreter eine Seite melden, die das Material unerlaubt verwendet, muss diese Seite erklären, warum es sich um eine falsche Anschuldigung handelt und dies auch beweiskräftig darstellen.

Allerdings kann der Urheber des Materials auch zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er durch seine Anschuldigung Schaden zugefügt hat. Diese falsche Anschuldigung muss allerdings ebenso von der angeklagten Seite bewiesen werden.

Zudem sorgt SOPA dafür, dass höhere Geldstrafen und sogar Haftstrafen anberaumt werden können.

Eine der Regelungen, die vor allem Privatrechte betreffen, wäre die Möglichkeit, auch nur bei Hinweisen illegaler Aktivitäten IP Adressen und somit alle möglichen Informationen zum Internetnutzer gerichtlich einzufordern. Das wird in Deutschland etwa bei Abmahnungen gemacht, allerdings würde SOPA es so weit zuspitzen, dass alles, was der User herunter- und heraufgeladen hat, untersucht werden könnte.

Die Folgen von SOPA

SOPA würde sich nicht nur gegen Filesharing Seiten richten, ein Argument für die Gesetzesvorlage war, dass so auch Seiten, die beispielsweise illegal Medikamente verkaufen, dadurch gesperrt und die Patienten damit geschützt werden könnten. Allerdings könnte die sehr wohl starke, amerikanische Arzneimittel-Lobby so auch internationale Anbieter sperren, die alle nötigen Formulare haben und gleichzeitig billigere Medikamente anbieten.

Besonders politisch könnte SOPA auch ein erschreckendes Nachspiel haben. Nicht nur, dass andere Länder dadurch Gegenangriffe starten und ebenfalls amerikanische Webseiten von ihren Suchmaschinen fern halten könnten, auch politische Untergrunds-Bewegungen in repressiven Ländern könnten damit Gefahr laufen, unter Verletzung des Copyrights zu fallen und damit gesperrt werden, was die mittlerweile wichtig gewordene Plattform der freien Rede, die das Internet heutzutage bietet, ausradieren könnte.

Die Industrie geht wegen der Piraterie den Bach runter?

Befürworter von SOPA führen vor allem an, wie viele Jobs Onlinepiraterie kostet, das mag auch stimmen, aber die proportional viel größere Industrie um Silicon Valley könnte mit Erlass des Gesetzes stark schrumpfen, bzw. ins Ausland ziehen, um Klagen und Rechtsstreite zu vermeiden. Die Frage ist also auch, ob Amerika und seine Wirtschaft es sich überhaupt leisten kann, große Anteile der Industrie an das Ausland zu verlieren und damit sicher auch viele wichtige Wirtschaftszweige.

Zurück zur Musik- und Filmindustrie kann man gleichzeitig argumentieren, dass besonders Labels und Produktionsfirmen, die keine Millionen-Beträge für Werbung haben, durch Weiterleitung von Links, Songs etc. sehr viel besser vermarktet werden, als wenn diese Links allesamt gelöscht werden würden, da sie dadurch ja wieder unsichtbar wären.

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Aber nicht nur kleine Labels, auch die ganz großen Musiklabels arbeiten fieberhaft mit den sozialen Medien und Plattformen, die vom Tauschen von Links, Videos und mehr leben. Dass ihnen damit also ein riesiger Anteil an größtenteils kostenloser Werbung baden geht, wurde anscheinend noch nicht dabei bedacht.

Internetpiraterie ist ein Problem des schlechten Angebots

Wikipedia, Youtube, die Gaming Community und Reddit sind sicher nicht gegen den Schutz der eigenen Werke, es ist allen klar, dass es vor allem für die Künstler enervierend ist, wenn ihre Werke noch vor Beendigung der Produktion roh und mangelhaft durch die Foren gesendet werden, wenn Filme in schlechter Qualität Online laufen und damit die Kinokassen nicht mehr klingeln und wenn auch Texte und Artikel ohne Angaben der Urheber auf andere Seiten kopiert werden, als würden sie dem Besitzer dieser Seite gehören.

Aber SOPA ist keine Lösung, denn ein Teil der Problematik obliegt der seit Jahren kritisierten Tatsache, dass sowohl die Film-, als auch die Musikindustrie dem Internet hinter her hinken und anstelle innovativer Marketing- und Verkaufsstrategien mit Gesetzen, Abmahnungen und mehr verhindern wollen, dass die Kunden auch nur irgendwie ihr Kaufverhalten ändern.

Genau das ist jedoch unrealistisch, mit den neuen Medien ändert sich auch der Zugang zu ihnen und ebenso der Umgang. Solange die Versuche der Industrie, diese Änderungen umzusetzen, auf MP3-Alben beschränkt sind, die genauso teuer wie CDs sind, viele Produkte international erst Monate nach der ersten nationalen Veröffentlichung erhältlich sind und das Angebot an Online-Filmbanken eingeschränkt und minderwertig ist, wird es sicher keine Aufwärtsbewegung im Markt geben, selbst wenn Filesharing Seiten verboten werden.

Die Internet Piraterie ist nicht mehr aufzuhalten, ihr kann man nur entgegenwirken, wenn man das legale Erstehen von digitalen Medien so attraktiv und einfach macht, dass man sie eher nutzt, als die minderwertigen Raubkopien.

Der Service muss dem Kunden angepasst werden, was jeder erfolgreiche Laden macht, der beispielsweise anfängt, vegetarische Gerichte im Menü ein zu führen oder aber Wickeltische aufstellt.

Die großen Unterhaltungsindustrien weigern sich jedoch. Warum?

Sieht man sich die Autoren von SOPA an und hört man ihnen bei der Diskussion zu, dann kommt man schnell zu dem Schluss, dass es wohl daran liegt, dass die führenden Köpfe dieser Industrie gar nicht wissen, wie das Internet funktioniert und daher natürlich auch nicht wissen, wie sie es zu ihrem Vorteil nutzen können.

Dass diese Theorie stimmen könnte, zeigt auch die große Unterstützung eines Großteils der Gaming Industrie für das Stop SOPA Movement, denn diese Menschen wissen, dass die kreative Anpassung und Nutzung der neuen Medien das Problem weitaus einfacher und finanziell lohnender verkleinern würden, als ein Knebel.

Was bedeutet das für uns?

Für jeden, der außerhalb der US lebt und seine Seite betreibt, sollte es eigentlich kein Problem sein, oder?

Aber nicht zuletzt würde es Seiten betreffen, die wir alle benutzen. Ob nun Vimeo, Youtube oder Flickr, ja selbst Facebook (Facebook!) all diese Seiten, die User-generierte Inhalte providen, könnten dadurch angeklagt werden und bankrott gehen.

Wie Cynical Brit auf seinem Youtube Channel sehr gut verdeutlicht, SOPA und PIPA haben das Potenzial, eine gesamte Industrie in die Knie zu zwingen, durch die Lobby, die diese Entwürfe unterstützt, würden sich die Befürworter quasi ins eigene Bein schießen, was für alle, die auch nur annähernd mit dem Internet zu tun haben (und das dürften alle unter 50 sein), offensichtlich ist, für die Urheber jedoch erst offensichtlich werden wird – und das ist eine bombensichere Vorausschau – sobald sich die ersten großen Netzwerke und damit ein großer Markt verabschieden wird.

(Der direkte Link zum Video sei zu empfehlen, weil dort auch etliche Links zu ausführlicheren Texten zum Thema zu finden sind)

[youtube JhwuXNv8fJM]

Mehr Info gibt es außerdem auf Wikipedia.

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2 Kommentare

  1. Harald

    20. Januar 2012 at 17:49

    Die Viedeos gehen leider nicht.
    Sag mal: in dem Ersten – Kackt der da in seinen hut?????

    :0

  2. Richert

    20. Januar 2012 at 17:56

    Die letzten beiden gehen, zumindest bei mir, das erste hab ich raus genommen und direkt verlinkt (wobei man beim Klicken auf den Titel auch auf Youtube weitergeleitet worden wäre). Und ja, das tut er, das hat aber mit dem Video an sich zu tun, eine leicht überzogene Darstellung von Anti-Piracy Werbung aus der Serie „IT Crowd“.

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