Volksbegehren Flughafen Tempelhof: Berlins Bürger sagen Nein zur Schließung

Der Flughafen Tempelhof hat eine lange Zeit politischen Ringens hinter sich: Begonnen hat alles mit dem finalen Beschluss des Senats von Berlin im August 2006: Der Betrieb des Flughafens solle eingestellt werden. Nach der Bestätigung des Beschlusses durch das Oberverwaltungsgericht und in nächster Instanz durch das Bundesverwaltungsgericht schien es lange Zeit, als sei die aktive Zeit des Flughafens beendet.
Doch, wie unter anderem ein Berlin Blog berichtete, die Befürworter eines andauernden Betriebs gaben nicht auf. Die „Interessengemeinschaft City- Airport Tempelhof“, kurz ICAT, begann am 29.11.2006 mit einer groß angelegten Unterschriftenaktion. Diese hatte das Ziel, auf über 20.000 Unterschriften zu kommen. Diese Anzahl wurde benötigt, damit aus der Unterschriftensammlung ein Volksbegehren hervorgehen konnte. Nach nur vier Monaten lag die Anzahl der Unterschriften bei 30.000 und das Volksbegehren Flughafen Tempelhof war geboren.
Dessen Ziel lag bei 170.000 Stimmen, oder 7 % der Berliner Wähler, damit es als erfolgreich gelten und sich rechtlich Gehör verschaffen konnte.
Auch diese Marke wurde gebrochen – nach vier Monaten wurde das Volksbegehren Flughafen Tempelhof am 14.02.08 mit 203.408 Stimmen geschlossen.
Wie es jetzt weitergeht, ist noch unklar. Ein möglicher Schritt der ICAT wäre ein Volksentscheid, sollte der Senat es ablehnen, die Schließung des Flughafens noch einmal zu überdenken.